Bürger befürworten mehr digitalisierte Amtsvorgänge
Grundsätzlich sind die Rosenheimer Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadtverwaltung zufrieden. Das hat die Umfrage „Ihre Meinung interessiert uns“ ergeben. Die sogenannten „Meinungsumfragekärtchen“ liegen in allen städtischen Verwaltungsgebäuden aus. Die letzte Auswertung zeigt, dass lediglich Verbesserungen bei den Wartezeiten sowie eine Modernisierung einzelner Warte- und Bürobereiche eingefordert werden. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung wurde ein freundlicher und hilfsbereiter Umgang bescheinigt. Ein Großteil der Anliegen würde qualifiziert, unbürokratisch und in einer angemessenen Bearbeitungszeit abgewickelt.
Einen dringenden Wunsch brachte die Umfrage allerdings auch ans Licht: die Möglichkeit, Behördengänge online von zu Hause oder unterwegs aus erledigen zu können. Das deckt sich auch mit den Vorstellungen der Bayerischen Staatsregierung: „„Bayerns klares Ziel ist es, Behördengänge so bequem und einfach wie möglich zu machen. Die digitale Verwaltung ist die schnelle und einfache Brücke von der Behörde zum Bürger. Der Freistaat Bayern will schon bis Ende 2020 die wichtigsten Services online anbieten und damit schneller als vom Bundesgesetz gefordert.“ Und die Digitalministerin Judith Gerlach ergänzte: „Statt langer Warteschlangen und Papierkrieg sollen die Menschen per Mausklick bequem von zu Hause Wohngeld beantragen oder ihr Kfz anmelden können. Die Verwaltung kann hier dank der Digitalisierung so einfach sein.“
Doch wie sieht es damit etwa in Rosenheim aus? Der stellvertretende Pressesprecher der Stadt, Christian Schwalm, räumt ein, dass man in Rosenheim „damit noch ziemlich am Anfang“ stehe. Doch die Bürgerinnen und Bürger könnten bereits online Anregungen und Wünsche ans Hauptamt richten, Bewerbungen ans Personalamt schicken, einen Antrag auf Datenübermittlungssperre ans Bürgeramt übermitteln oder beim Baubetriebshof Sperrmüll anmelden. Zudem gäbe es die Möglichkeit, beim Fundamt verloren gegangene Gegenstände online zu suchen. Zudem bietet die Online-Zulassungsbehörde Reservierungen des Wunschkennzeichens, Terminvereinbarungen, eine Bankbriefauskunft sowie die Möglichkeit der Außerbetriebsetzung eines Fahrzeuges.
Darüber hinaus gibt es viele Formulare, die als PDF-Dokumente auf der städtischen Homepage hinterlegt sind (zum Beispiel. Hundesteuer, Anträge auf Sondernutzungserlaubnis, Jagdschein oder Versammlungsanzeige) zu Hause ausgedruckt und zurück an die Verwaltung geschickt werden können. Auch damit würden Termine im Rathaus hinfällig, so Christian Schwalm.
Doch damit wolle man sich noch nicht zufrieden geben, und das von der Staatsregierung formulierte Ziel natürlich umsetzen: „Bis Ende 2020 und natürlich auch darüber hinaus wird die Stadt Rosenheim das Online-Angebot für die Bürgerinnen und Bürger sukzessive ausweiten.“ Und dabei sei auch die Datensicherheit jederzeit gewährleistet, erläutert Christian Schwalm: „Die Bürgerinnen und Bürger, die Serviceleistungen online nutzen, müssen sich eindeutig legitimieren, zum Beispiel unter Nutzung der Möglichkeiten des elektronischen Personalausweises. Und die Datenübertragung zur Behörde und zurück, muss verschlüsselt erfolgen, etwa unter Nutzung von De-Mail oder anderen gesicherten Übertragungswegen. Für die Behandlung der Daten in der Behörde ändert sich nichts, die Behörden gehen seit jeher sorgsam mit den Daten der Bürgerinnen und Bürger um, egal ob analoge oder digitale Daten. Die Absicherung der digitalen Daten erfolgt nach den strengen Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).“
