Rosenheims neuer Kreistag hat sich konstituiert/30 neue Kreistagsmitglieder wurden vereidigt
Vereidigung, Wahl der stellvertretenden Landräte und die Besetzung der Ausschüsse – es waren eine ganze Reihe Formalien, die der neu gewählte Rosenheimer Kreistag in seiner konstituierenden Sitzung abarbeiten musste. Das älteste Mitglied des Kreistages, Josef Baumann von den Freien Wählern, nahm Landrat Otto Lederer zu Beginn der Sitzung den Amtseid ab. Um den coronabedingten Abstand einhalten zu können, trafen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte nicht im großen Sitzungssaal des Landratsamtes, sondern in der Sporthalle des Gymnasiums in Bruckmühl.
Otto Lederer gratulierte allen Anwesenden zu dem großen Vertrauen, das ihnen bei der Kommunalwahl von den Bürgerinnen und Bürgern ausgesprochen worden war. Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung äußerte er sich zu den Perspektiven der Arbeit des Kreistages erst am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung. „Wir sind alle angetreten, den Landkreis mitzugestalten“, sagte Lederer und führte weiter aus, „ich bin optimistisch, dass es uns gelingt, den Landkreis in den nächsten sechs Jahren weiterzuentwickeln.“
Einschränkend bat Lederer den Kreistag darum, die Auswirkungen durch Corona sowohl im medizinischen als auch im wirtschaftlichen Bereich nicht aus dem Auge zu verlieren. Der Landrat geht davon aus, dass sich die Pandemie im Landkreis-Haushalt bemerkbar machen wird. „Wir werden noch einmal prüfen müssen, ob wir das eine oder andere Ziel nach hinten schieben müssen.“ Zunächst will Lederer aber abwarten, wie sich Corona auf den Landkreis auswirken wird. Abschließend äußerte der Landrat die Hoffnung, dass sich der Kreistag den Herausforderungen durch Corona gemeinschaftlich stellen wird: „Wir wollen nicht nur der Bevölkerung sagen, dass sie zusammenhalten soll, wir sollten es auch.“
Bevor der Rosenheimer Kreistag seine Arbeit aufnehmen konnte, wurden die 30 neuen Kreisrätinnen und Kreisräte in dem 70-köpfigen Gremium feierlich vereidigt. Die Geschäftsordnung wurde einstimmig gebilligt, nachdem zuvor alle Änderungsanträge mit jeweils großer Mehrheit abgelehnt worden waren.
Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen Kreisausschuss, Jugendhilfeausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss bildete der Kreistag noch drei weitere Ausschüsse, nämlich die Ausschüsse für Kultur, Tourismus und Wirtschaft, für Schulen und Sport sowie für Umweltangelegenheiten, Landwirtschaft, räumliche Entwicklung, Natur- und Klimaschutz sowie Mobilität.
In das Amt des stellvertretenden Landrats wurde erneut Josef Huber gewählt. Der Bürgermeister aus Babensham hatte in den vergangenen knapp zwei Jahren den verunfallten ehemaligen Landrat Wolfgang Berthaler vertreten. Otto Lederer lobte ihn, weil er das in hervorragender Weise gemacht und sich unglaublich eingebracht hat. Die weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Landrats sind Andrea Rosner (Bündnis 90/Die Grünen), Sepp Hofer (Freie Wähler), Marianne Loferer (CSU) und Alexandra Burgmaier (SPD). Anschließend gab es für Dieter Kannengießer (Parteifreie/ÜWG) noch ein „Vergelt‘s Gott“ von Otto Lederer. Kannengießer hatte das Amt des Stellvertreters des Landrats in den vergangenen zwölf Jahren ausgeübt.
Die aktuelle Lage in Sachen Corona war Thema des Leiters des Gesundheitsamtes Rosenheim, Dr. Wolfgang Hierl. Unter anderem sagte er, „er sehe die Demos vom vergangenen Wochenende mit Sorge, wenn Abstände und Hygieneregeln nicht eingehalten werden.“ Corona beschrieb er als eine schwerwiegende Infektionskrankheit und appellierte an jeden einzelnen, die Regeln zu beachten. „Wir hoffen, dass es nicht zu einer zweiten Welle kommt und die Krankheitsdynamik niedrig gehalten werden kann.“
Auch Landrat Otto Lederer beschäftigte sich mit diesem Thema. Er beschrieb den enormen Aufwand, der im Landkreis unternommen wurde und wird. Schon ab Ende Februar, lange bevor Mitte März der Katastrophenfall in Bayern ausgerufen wurde, fanden Koordinierungstreffen statt. Persönliche Schutzausrüstungen und Mund-Nasen-Schutz wurden beschafft. Der Landkreis ging in Vorleistung, „sonst hätten unsere Einrichtungen nicht bedient werden können.“ Lederer bedankte sich bei den Mitarbeitern am Bürgertelefon, bei denen bis zu 1800 Anrufe pro Tage eingingen. Um die Pandemie zu bewältigen wurden 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes und weitere 64 der Regierung von Oberbayern abgeordnet. Zudem helfen seit einigen Wochen auch die Gemeinden mit. Die Führungsgruppen Katastrophenschutz von Stadt und Landkreis treffen sich seit Wochen täglich zu Lagebesprechungen. Das Miteinander wird gepflegt, was der Landrat besonders lobte. Dokumentiert wird das auch durch die Entscheidungen, die Stadt und Landkreis immer gemeinsam trafen. Als Beispiel nannte Lederer die vorgezogene Einführung der Maskenpflicht.
Wann sich der Kreistag wieder trifft beziehungsweise wann die Ausschüsse tagen können ist offen. Auch das ist abhängig vom weiteren Verlauf der Corona-Pandemie.
